Toller Trailer, nur nicht das...
| »NO NATO NO WAR« Friedensfahnen - Bundestag |
|
|
|
| Sunday, 29. March 2009 | |
Heike Hänsel (LINKE) verwies im Plenum auf das skandalöse Vorgehen der französischen Polizei in Straßburg, die PACE-Friedensfahnen abnehmen ließ. Aus Protest gegen diese und andere Beschränkungen bei den geplanten Protestaktionen entrollten Abgeordnete der LINKEN im Plenum ebensolche Fahnen und hielten Schilder hoch, die den Schriftzug »NO NATO NO WAR« bildeten. DIE LINKE will mit dafür sorgen, dass Friedensfahnen das Bild und Straßburg und Baden-Baden prägen. Der Versuch der französischen Polizei, vor dem Nato-Gipfeltreffen in zehn Tagen pazifistische Fahnen aus Strassburg zu verbannen, hat zu einem Sturm der Entrüstung geführt. Dies sei eine Einschüchterung der Bevölkerung, klagte der Chef der Neuen Antikapitalistischen Partei, Olivier Besancenot. Andere sprachen von einem skandalösen Angriff auf die Meinungsfreiheit und riefen alle Franzosen auf, im ganzen Land Friedensfahnen zu hissen und sich an Protesten gegen den Nato-Gipfel am 3. und 4. April zu beteiligen. Bei der Debatte um den Nato-Jubiläumsgipfel im Bundestag ist es am Donnerstag im Plenarsaal zu einem Zwischenfall gekommen. Mehrere Abgeordnete der Linkspartei entrollten bei der Rede von CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer Friedensfahnen und Plakate. Nach Angaben der Abgeordneten Heike Hänsel sollte damit gegen Beschränkungen bei den geplanten Demonstrationen gegen den Nato- Gipfel in der kommenden Woche protestiert werden. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erteilte Hänsel einen Ordnungsruf. Solche Aktionen hätten mit Parlamentarismus nicht zu tun, sagte Lammert zur Begründung. Quelle: www.911video.de
|
(1 Stimme)
Fügen Sie Ihren Kommentar hinzu
mXcomment 1.0.7 © 2007-2010 - visualclinic.fr
License Creative Commons - Some rights reserved
| < zurück | weiter > |
|---|
