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Jimi Hendrix: „Wenn die Macht der Liebe die Liebe zur Macht überwindet, erst dann wird es Frieden geben.“
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Gotthold Ephraim Lessing
Gotthold Ephraim Lessing: „Lese jeden Tag etwas, was sonst niemand liest. Denke jeden Tag etwas, was sonst niemand denkt. Tue jeden Tag etwas, was sonst niemand albern genug wäre, zu tun. Es ist schlecht für den Geist, andauernd Teil der Einmütigkeit zu sein.“
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Pressekonferenz: Verfassungsklage gegen Merkels Asylchaos PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 31. Januar 2016 um 15:49 Uhr
Pressekonferenz: Verfassungsklage gegen Merkels Asylchaos

Die von der Bürgerinitiative Ein Prozent für unser Land angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der Bundesregierung liegt nun vor. Der renommierte Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider hat die vom COMPACT Magazin unterstützte Beschwerde ausgearbeitet und wird sie in der kommenden Woche beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen. Am Sonnabend, den 30. Januar 2016, stellten Schachtschneider, sowie die Beschwerdeführer COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek von der Zeitschrift Sezession die Klage auf einer Pressekonferenz in Berlin vor. COMPACT TV war dabei.

Die Kernanträge der Beschwerde sind:
– Verpflichtung der Bundesregierung, namentlich der Bundeskanzlerin, die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland wirksam gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern und den illegalen Aufenthalt der Ausländer unverzüglich zu beenden sowie – Vorläufige Suspendierung und spätere Amtsenthebung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihres Stellvertreters Sigmar Gabriel

Eine Produktion von COMPACT TV. Kamera: Martin Müller-Mertens und Katja Paul.



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Quelle: COMPACTTV
 
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